Pressemitteilung zu den Vorschlägen des Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Fritz Kuhn, zur Zukunft der Ökosteuer


Unternehmer für Erhöhung der Ökosteuer
Stuttgart, 30. Juli 2001

UnternehmensGrün, der Unternehmerverband zur Förderung sozialen und umweltgerechten Wirtschaftens, spricht sich nachdrücklich dafür aus, den Einsatz von Energie zugunsten der Kosten des Faktors "Arbeit" weiter zu verteuern und die Ökosteuer in den nächsten Jahren maßvoll zu erhöhen.

Der Verband begrüßt die Äußerungen Fritz Kuhns vom Sonntag, die ein Festhalten an der Ökosteuer durch Bündnis 90/Die Grünen bekräftigen.
Jan-Karsten Meier, Vorstandsmitglied von UnternehmensGrün, erklärt: "Diese Klarstellung durch Fritz Kuhn schafft vor der nächsten Bundestagswahl Planungssicherheit für viele neu gegründete Unternehmen, die mit der Erschließung regenerativer Energien und von Energieeinspartechniken schon heute, wenige Jahre nach der Einführung der Ökosteuer, zigtausende von Arbeitsplätzen geschaffen haben."

Dabei zeige sich bereits jetzt eine - auch von namhaften Wirtschaftsforschungsinstituten anerkannte - Lenkungswirkung zugunsten einer Reduktion des Einsatzes von fossilen Brennstoffen und zur Entwicklung benzinsparender Fahrzeuge. Gerade die mehrjährigen Entwicklungsphasen neuer Techniken verlangten verlässliche staatliche Rahmenbedingungen. Hierzu leiste die Ankündigung des grünen Spitzenpolitikers Kuhn ein begrüßenswertes Gegensignal zu populistischen Äußerungen Gerhard Schröders, des "Kanzlers der Bosse". Gerade die "Bosse" der umweltbewussten Unternehmen fordern die Bundesregierung auf, die unsinnigen Befreiungen energiefressender und CO²-freisetzender Industrien abzuschaffen und
die Ökosteuer weiter berechenbar zu erhöhen. Nicht zuletzt, so Meier weiter, hätten die steuerforcierten Heizölpreissteigerungen, flankiert durch die Neufassung der Verordnungen zur Wärmedämmung von Gebäuden, der mittelständischen Bauwirtschaft und dem Handwerk in schwierigen Zeiten Auftragsbestände gesichert, ohne die es für diese Branchen düster aussehen würde.

Abschließend fordert der UnternehmensGrün-Vorstand, die Verwendung der zusätzlichen Steuermittel solle künftig stärker als heute in die Förderung der regenerativer Energien und der Energiespartechniken gelenkt werden.

Jan-Karsten Meier
Vorstand UnternehmensGrün